Bioethikkonvention ist NICHT ratifiziert
An einer Informationsveranstaltung für Studierende und Fakultätsmitglieder am Dienstag, dem 15.11.2005, waren erste nähere Informationen über Teilprojekte von Sesam zu erfahren und konnten Fragen gestellt werden. Auf die Frage eines Studierenden, ob denn nicht die Zustimmung jeder Person, also auch der Kinder, nötig sei bei der Entnahme von genetischem Material, verwies Jürgen Margraf auf die Bioethikkonvention und versicherte, diese sei auch in der Schweiz ratifiziert.
Das ist sachlich falsch. Damit hat Jürgen Margraf seinem Publikum eine Fehlinformation weitergegeben. Die Schweiz hat die Bioethkkonvention des Europarates NICHT ratifiziert. Und laut Auskunft des Bundesamtes für Justiz (BJ) von heute ist auch nicht mit einer Ratifikation zu rechnen in den nächsten Jahren. Das Schweizer Parlament hatte den Ratifikationsprozess sistiert bis zum Abschluss der Behandlung des Transplantationsgesetzes. Dieses tritt voraussichtlich am 1.1.07 in Kraft.
Es ist, laut BJ, ebenfalls nicht damit zu rechnen, dass die Konvention ratifiziert wird, bevor nicht auch das Bundesgesetz über die Forschung am Menschen in Kraft ist. Und dazu startet - voraussichtlich - im Laufe dieses Winters erst mal die Vernehmlassung. Von der Vernehmlassung bis zum geltenden Gesetz ist es meist ein sehr weiter Weg von mehreren Jahren.
in dubio pro reo: Wer hat Jürgen Margraf den Bären aufgebunden, dass die Schweiz die Bioethikkonvention ratifiziert habe?
Das ist sachlich falsch. Damit hat Jürgen Margraf seinem Publikum eine Fehlinformation weitergegeben. Die Schweiz hat die Bioethkkonvention des Europarates NICHT ratifiziert. Und laut Auskunft des Bundesamtes für Justiz (BJ) von heute ist auch nicht mit einer Ratifikation zu rechnen in den nächsten Jahren. Das Schweizer Parlament hatte den Ratifikationsprozess sistiert bis zum Abschluss der Behandlung des Transplantationsgesetzes. Dieses tritt voraussichtlich am 1.1.07 in Kraft.
Es ist, laut BJ, ebenfalls nicht damit zu rechnen, dass die Konvention ratifiziert wird, bevor nicht auch das Bundesgesetz über die Forschung am Menschen in Kraft ist. Und dazu startet - voraussichtlich - im Laufe dieses Winters erst mal die Vernehmlassung. Von der Vernehmlassung bis zum geltenden Gesetz ist es meist ein sehr weiter Weg von mehreren Jahren.
in dubio pro reo: Wer hat Jürgen Margraf den Bären aufgebunden, dass die Schweiz die Bioethikkonvention ratifiziert habe?
patpatpat - 17. Nov, 10:41